AGB

Lieferbedingungen der HYFRA Industriekühlanlagen GmbH

I. Geltungsbereich

1. Für sämtliche Lieferungen der HYFRA Industriekühlanlagen GmbH ("Lieferant") gelten ausschließlich diese Lieferbedingungen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn der Lieferant ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis von ihnen eine Leistung vorbehaltlos annimmt oder ausführt. 

2. Änderungen, Ergänzungen und sonstige Sonderabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

II. Vertragsschluss und Leistungsumfang

1. Angebote des Lieferanten sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Lieferant die Bestellung des Kunden durch Auftragsbestätigung in Textform (einschließlich Fax und E-Mail) annimmt oder mit der Ausführung der Lieferung beginnt.

2. Für den Leistungsumfang ist die Auftragsbestätigung des Lieferanten maßgebend. Angaben zu den Eigenschaften der Ware, die vom Lieferant in der Werbung, in Prospekten oder sonstigen unverbindlichen Verkaufs- und Angebotsunterlagen gemacht werden, gelten nur als unverbindliche Hinweise und gehören nicht zur vereinbarten Beschaffenheit, sofern sie nicht ausdrücklich als Angaben zur Beschaffenheit vereinbart sind. Garantien, insbesondere Beschaffenheitsgarantien, sind für den Lieferant nur in dem Umfang verbindlich, in welchem sie schriftlich vereinbart sind, ausdrücklich als "Garantie" oder "Beschaffenheitsgarantie" bezeichnet werden und die sich daraus für den Lieferant ergebenden Pflichten ausdrücklich festlegen.

III. Preis und Zahlung

1. Sofern nicht anders vereinbart gelten die angegebenen Preise für Lieferungen EXW (Incoterms 2010) einschließlich Verladung im Werk, jedoch ausschließlich Verpackung. Zu den Preisen kommt die Umsatzsteuer in der jeweils geltenden gesetzlichen Höhe hinzu. 

2. Sofern nicht anders vereinbart sind Rechnungen 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. 3. Der Lieferant kann Zahlungen des Kunden zunächst auf dessen ältere Schulden anrechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, kann der Lieferant die Zahlung des Kunden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen. 4. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist kommt der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Rechnungsbetrags auf dem Konto des Lieferanten. Bei Zahlungsverzug kann der Lieferant Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt dem Lieferant vorbehalten. 5. Stellt sich nach Abschluss des Vertrags heraus, dass aufgrund der Vermögenslage (insbesondere bei Zahlungseinstellung, Antrag auf Insolvenzverfahren, Pfändungs- oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und Lastschriftrückgaben) die Erfüllung der vertraglichen Pflichten des Kunden gefährdet ist, kann der Lieferant nach eigener Wahl Lieferungen bis zum Eingang aller Zahlungen aus offenen Forderungen gegen den Kunden oder bis zur Leistung einer angemessenen Sicherheit zurückbehalten. Sollte die Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung nicht binnen zwei Wochen vom Kunden erbracht werden, kann der Lieferant vom betroffenen Vertrag zurücktreten.6. Der Kunde ist zur Aufrechnung und zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

IV. Lieferung

1. Sofern nicht anders vereinbart erfolgen Lieferungen EXW (Incoterms 2010) am Werk des Lieferanten oder an einem anderen vom Lieferant benannten Ort.

2. Angegebene Lieferfristen oder Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart werden. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.
3. Ist der Lieferant aufgrund höherer Gewalt wie Mobilmachung, Krieg, Terrorismus, Aufruhr, Naturkatastrophen, Feuer oder anderer unvorhersehbarer und nicht durch den Lieferant zu vertretender Umstände wie z.B. Streiks oder rechtmäßige Aussperrungen, Betriebs- oder Transportstörungen, Rohstoffbeschaffungsschwierigkeiten oder mangelnde Belieferung durch Zulieferer an der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen gehindert, verlängern sich die vereinbarten Lieferfristen oder verschieben sich die vereinbarten Liefertermine jeweils um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann vom Lieferant nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen. Beginn und voraussichtliches Ende derartiger Ereignisse teilt der Lieferant dem Kunden baldmöglichst mit. Dauert die Behinderung zwei Monate oder länger, können beide Parteien vom betroffenen Vertrag zurücktreten.
4. Der Kunde gerät in Annahmeverzug, wenn er die Ware nicht mit Ablauf der verbindlichen Lieferfrist oder an dem verbindlichen Liefertermin annimmt. Im Falle einer unverbindlichen Lieferfrist oder eines unverbindlichen Liefertermins kann der Lieferant dem Kunden mitteilen, dass die Ware bereit steht; nimmt der Kunde die Ware nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Bereitstellungsanzeige an, gerät er in Annahmeverzug.

5. Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug oder wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, kann der Lieferant als pauschale Entschädigung für die durch die Lagerung entstandenen Kosten 0,1% des Netto-Rechnungsbetrags der gelagerten Ware für jeden Kalendertag der Lagerung, maximal jedoch 1% pro Kalendermonat berechnen. Weitergehende Rechte des Lieferanten bleiben vorbehalten. Der Lieferant kann nach Ablauf einer angemessenen Frist anderweitig über die gelagerte Ware verfügen und den Kunden mit angemessen verlängerter Frist mit anderer Ware beliefern.

6. Teillieferungen sind zulässig, soweit diese für den Kunden zumutbar sind, insbesondere wenn die Lieferung der restlichen Ware sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder keine erheblichen zusätzlichen Kosten entstehen. Jede Teillieferung kann gesondert in Rechnung gestellt werden.

V. Eigentumsvorbehalt

1. Der Lieferant behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware ("Vorbehaltsware") bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Besteht im Rahmen der Geschäftsverbindung ein Kontokorrentverhältnis, so behält sich der Lieferant das Eigentum an der Vorbehaltsware bis zum Eingang aller Zahlungen aus anerkannten Salden vor. 

2. Jede Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt für den Lieferanten als Hersteller. Erfolgt diese mit fremden, nicht dem Lieferant gehörenden Sachen, oder wird die Vorbehaltsware mit solchen fremden Sachen untrennbar vermischt oder verbunden, erwirbt der Lieferant das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der Vorbehaltsware zu den fremden Sachen; für die neue Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die Vorbehaltsware. Erfolgt eine Verbindung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, überträgt der Kunde dem Lieferant anteilsmäßig Miteigentum. 3. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. In diesem Fall tritt er jedoch bereits jetzt alle Forderungen mit allen Nebenrechten aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer etwaigen Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt, an den Lieferant ab.. Der Lieferant ermächtigt den Kunden widerruflich, die an den Lieferant abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die Befugnis des Lieferanten, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Der Lieferant wird die Forderungen nicht einziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Liegt einer dieser Fälle vor, hat der Kunde den Lieferant unverzüglich schriftlich zu informieren; er ist auf Verlangen des Lieferanten verpflichtet, die Abtretung den Schuldnern bekannt zu geben und dem Lieferant die zur Geltendmachung seiner Rechte erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen. 4. Der Kunde darf die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen oder als sonstige Sicherheit verwenden. 5. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf das Eigentum des Lieferanten hinzuweisen und diesen unverzüglich zu benachrichtigen. 6. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Lieferant berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder die Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist dazu nicht erforderlich.7. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen hat der Kunde angemessene Maßnahmen zu ergreifen und den Lieferanten dabei zu unterstützen (gegebenenfalls auch durch andere Sicherungsmittel), die Rechte des Lieferanten in dem Land zu schützen, in dem sich die Vorbehaltsware befindet.8. Der Lieferant behält sich die Eigentums- und Urheberrechte an Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und sonstigen Verkaufs- und Angebotsunterlagen vor. Diese dürfen ohne schriftliche Zustimmung des Lieferanten Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

VI. Mängelrechte

1. Offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel hat der Kunde dem Lieferant innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Nicht erkennbare Mängel hat der Kunde dem Lieferant unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche ab Entdeckung des Mangels, schriftlich anzuzeigen. Die Annahme der Ware darf nicht wegen unwesentlicher Mängel verweigert werden. Ansprüche wegen verspätet mitgeteilter Mängel sind ausgeschlossen.

2. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, leistet der Lieferant nach eigener Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung). Die Nacherfüllung erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht. Im Falle der Nachbesserung beginnt der verbleibende Teil der ursprünglichen Verjährungsfrist mit der Rückgabe der nachgebesserten Ware zu laufen. Dasselbe gilt im Falle der Nachlieferung.

3. Erfüllungsort der Nacherfüllung ist beim Lieferant. Ansprüche des Kunden wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit sich die Aufwendungen durch nachträgliche Verbringung der Ware an einen anderen als den ursprünglich vereinbarten Lieferort erhöhen. Ebenfalls ausgeschlossen sind die Kosten für einen Ein- und Ausbau der Ware. Der Lieferant kann derartige Mehrkosten dem Käufer in Rechnung stellen. Der Kunde kann diese Kosten nur im Rahmen des Schadensersatzes nach Ziffer VII geltend machen.

4. Bei endgültigem Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder von der jeweiligen Bestellung zurücktreten.

5. Ist die Montageanleitung mangelhaft, übermittelt der Lieferant eine mangelfreie Montageanleitung nur in den Fällen, in denen der Mangel einer ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.

6. Mängelrechte bestehen nicht bei natürlicher Abnutzung oder für Schäden, die nach Gefahrübergang infolge unsachgemäßen Gebrauchs, unsachgemäßer Lagerung oder Nichtbeachtung der Hersteller-, Montage- oder Bedienungsanleitung entstehen. Insbesondere darf die Inbetriebnahme von Produkten des Lieferanten ohne eigene elektrische Steuerung nur von einem mit der Inbetriebnahme solcher Produkte vertrauten fachkundigen Elektriker vorgenommen werden. Maßgeblich sind die Hersteller-, Montage- und Bedienungsanleitungen in deutscher Sprache.

7. Der Kunde trägt die angemessenen Kosten einer unberechtigten Geltendmachung von Mängelrechten. Das Gleiche gilt, wenn der Lieferant fälschlich Mängelrechte gewährt, ohne dazu verpflichtet zu sein.

8. Die Verjährungsfrist für Mängelrechte beträgt ein Jahr ab Ablieferung. Diese Beschränkung gilt jedoch nicht, wenn (i) ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder (ii) eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen wurde (diesbezüglich gilt gegebenenfalls die sich aus der Garantie ergebende Garantieregelung bzw. Verjährungsfrist). Im Falle von Schadensersatzansprüchen gilt diese Beschränkung weiterhin nicht in folgenden Fällen: (i) Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, (ii) Vorsatz und (iii) grobe Fahrlässigkeit von Organen oder leitenden Angestellten des Lieferanten.

9. Weitere Mängelrechte, gleich welcher Art, sind vorbehaltlich etwaiger nach Maßgabe von Ziffer VII beschränkter Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.

VII. Haftung

1. Die Haftung des Lieferanten für Schäden bei einfacher Fahrlässigkeit ist beschränkt auf Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt in gleicher Weise für Schäden, die durch Mitarbeiter oder Beauftragte des Lieferanten, welche nicht Organe oder leitende Angestellte des Lieferanten sind, grob fahrlässig verursacht werden.

2. In den Fällen der Ziffer VII.1 ist die Haftung des Lieferanten auf die Deckungssumme der beim Lieferanten bestehenden Haftpflichtversicherung beschränkt.

3. In den Fällen der Ziffer VII.1 haftet der Lieferant nicht für entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder indirekte Schäden.

4. In den Fällen der Ziffer VII.1 beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre nach dem Zeitpunkt, in dem der Anspruch entstanden ist und der Kunde von den Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt hat. Unabhängig von der Kenntnis des Kunden verjährt der Anspruch drei Jahre nach dem den Schaden auslösenden Ereignis. Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln richtet sich nach Ziffer VI. 8. 5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden (i) wegen Vorsatz, (ii) wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, (iii) wegen arglistig verschwiegener Mängel, (iv) aus der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie (diesbezüglich gilt gegebenenfalls die sich aus der Garantie ergebende Garantieregelung bzw. Verjährungsfrist), (v) wegen grober Fahrlässigkeit von Organen oder leitenden Angestellten des Lieferanten, (vi) nach dem Produkthaftungsgesetz. 6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Schadensersatzansprüche des Kunden gegen Organe, leitende Angestellte, Mitarbeiter oder Beauftragte des Lieferanten.

VIII. Schlussbestimmungen

1. Der Kunde darf die ihm obliegenden Rechte und Pflichten nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Lieferanten ganz oder teilweise abtreten. Der Lieferant kann die ihm obliegenden Rechte und Pflichten abtreten, insbesondere an verbundene Unternehmen (§ 15 AktG).

2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einer Lieferung ist Altenkirchen. Der Lieferant kann den Kunden jedoch auch an seinem Sitz verklagen.
3. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Lieferant und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen.

Stand: April 2016

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